Schäuble dreht ganz ab – Grundgesetz soll geändert werden
Geschrieben von: tobbe in Allgemein
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Loading ...als ich diese Meldung heute gelesen habe, drehte es mir fast den Magen um. Was will dieser Innenminister denn noch alles verändern damit sein “Bundestrojaner” Realität wird?!
Nach seinen Vorstellungen soll die Abstimmungsregeln im Bundesrat so geändert werden, dass demnächst eine einfache Mehrheit die Beschlussfähigkeit garantiert. Enthaltene Stimmen sollen nicht mehr berücksichtigt werden!
Langsam glaube ich das er den Bezug zur Realität verloren hat. Im Zeichen des Terrors werden alle Maßnahmen ergriffen um den Bürger angeblich zu schützen. Wirklich?!
Ich habe davon bis jetzt nichts gemerkt, außer das meine Internet-, Telefondaten etc. gespeichert werden und meine Privatsphäre immer mehr gegen 0 tendiert. Nur haben wirklich bis jetzt auch nun einen Terroristen dank dieser Maßnahmen gefasst?! Sind die Terroristen nicht viel mehr als einfach nur eine gute Begründung um Maßnahmen durchzusetzen, die unter normalen Umständen von der Bevölkerung abgelehnt werden würden?!
Wir gehen kompromisslos gegen Terroristen vor, nehmen Einschnitte unserer eigenen Freiheit in Kauf. Auf der anderen Seite stecken wir Milliarden in ein Finanzsystem das uns unserer Existenzen beraubt und Reiche immer reicher und Arme immer ärmer macht. In welcher paradoxen Welt leben wir nur?!
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Eins muss man dem Mann lassen, er schreckt wirklich vor nichts zurück, um seine Visionen zu Albträumen für die Bürger zu machen und das schlimmste, es gibt niemand in der Politik, der es wagt, dem Mann die Grenzen aufzuzeigen.
Hey Wabe,
ich kann deine Meinung nur bestätigen. Mir fällt jetzt auf Anhieb auch kein Politiker ein der so beharrlich versucht seinen Weg zu gehen und seine Gedanken Realität werden zu lassen.
Nur ist er wirklich so eine “Institution” das ihn alle gewähren lassen? Bzw. wo soll das noch hinführen? Wird es am Ende wie in dem Film “Minority Report” oder erhalten wir demnächst schon bei der Geburt nen Chip mit einer eindeutigen ID der alles was wir tun übermittelt?
Meiner Meinung nach ist dieser Mann einfach nur noch krank…!
Ein was gutes hat das doch alles. Umso extremer dieser Mensch wird, desto mehr Leute werden darauf aufmerksam. Wenn er das nächste mal wieder ein vollkommen realitätsfremdes und grundgesetzwidriges Gesetz auf den Weg bringen will werden mehr als zuvor sensibel dafür sein.
In nächster Zeit wird er sich wohl etwas zurückhalten müssen.
Naja, das hatte ich auch gedacht nachdem die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung losging. Danach kam der Bundestrojaner, jetzt das… es wird massenhaft diskutiert, nur keiner tut etwas dagegen
Und doch kann man etwas dagegen tun, habe darauf bereits in einem Posting auf meinem Blog aufmerksam gemacht. Auch hier noch einmal ein Verweis auf das Projekt “Schäuble! Wegtreten!”, welches sich für eine Konsequenz für Schäubles Handeln einsetzt.
Leider kann ich hier ja keine Hyperlinks reinsetzen, einen Link dazu findet man aber in meinem Blogartikel.
Viele Grüße!
Hey self,
hab zu dem Projekt mal nen Link gesetzt. Viele Grüße